Personalratswahlen unter schwierigen Bedingungen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Wahlen des Personalrats haben gemeinsam mit denen des gesamten öffentlichen Dienstes am 18.3.2020 trotz der schwierigen Bedingungen stattgefunden – das endgültige Ergebnis steht voraussichtlich erst am kommenden Montag fest.

Wir haben uns im Vorfeld gemeinsam mit dem Gesamtpersonalrat dafür stark gemacht, die Wahlen auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Der Senat hat sich allerdings gegen eine Verschiebung entschieden. Für den Bereich Schulen war das besonders problematisch, weil zu diesem Zeitpunkt bereits alle Schulen, bis auf die mit einer Notbetreuung, den Unterrichtsbetrieb eingestellt hatten.

Alle im Personalrat vertretenen Gruppierungen möchten an dieser Stelle ganz deutlich erklären, dass das kein Ergebnis ist, das den Willen aller Wahlberechtigten widerspiegeln kann. So war es z. B. vielen Beschäftigten, die bezüglich der Covid-19-Pandemie zur Risikogruppe gehören, oder deren Schulen unter Quarantäne standen, nicht möglich an der Wahl teilzunehmen und viele hatten die Sorge, sich einem erhöhten Risiko auszusetzen, wenn sie zum Wählen in die Schulen gehen und haben daher verzichtet.

Ungeachtet des Ergebnisses haben sich die Personalratsvertreter*innen aller Fraktionen darauf geeinigt, solange diese Ausnahmesituation andauert, eure Interessen so gut wie möglich weiterhin zu vertreten, damit all das, was in der Zwischenzeit notwendig ist, z. B. Anträge auf Teilzeit, Abordnung, Versetzung oder Ruhestand, Einstellungen etc. weiter seinen geregelten Gang geht.

Wenn wir diese Krise überwunden haben, wollen wir die Situation neu bewerten.

 In der Zwischenzeit bleibt unser Büro mit verringerten Sprechzeiten  
von 9 bis 12 Uhr weiterhin für euch besetzt.

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