Sehr geehrter Herr Bovenschulte,
sehr geehrte Frau Dr. Bogedan, sehr geehrte Mitglieder des Senats,
angesichts der weiter steigenden Infektionszahlen und einem Inzidenzwert von nahezu 100 pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, reichen die von Ihnen beschlossenen Maßnahmen für den Schulbeginn am kommenden Montag unseres Erachtens bei weitem nicht aus.
Das Robert-Koch-Institut hat am 12.10.2020 Empfehlungen zu „Präventionsmaßnahmen in Schulen während der COVID-19-Pandemie“ veröffentlicht.
Wir gehen davon aus, dass Ihnen diese Empfehlungen bekannt sind, dennoch zur Vereinfachung hier der Link: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Praevention-Schulen.html
Das RKI spricht dabei abgestufte Empfehlungen für den Schulbetrieb für die verschiedenen Schulstufen bei unterschiedlichen Inzidenzen aus. Ab einer Inzidenz von über 50 sollen in allen Schulstufen im Unterricht Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden. Außerdem sollen die Klassen/Kurse soweit verkleinert werden, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Des weiteren sollen kurzzeitige lokale Schulschließungen und die Erteilung von Distanzunterricht geprüft werden.
Bremen bleibt mit seinen Plänen für den Schulbetrieb nach den Herbstferien weit hinter diesen von Fachleuten empfohlenen Maßnahmen zurück. So soll es z. B. nur eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in den Lerngruppen der Sekundarstufe II geben. Eine Verkleinerung der Lerngruppen ist bislang nicht vorgesehen.
Nach dem von der Senatorin für Kinder und Bildung herausgegebenen Reaktionsstufenplan vom 3.9.2020 müssten wir uns jetzt zumindest in Reaktionsstufe 2 befinden, die sich in vielen Punkten mit den Empfehlungen, des RKI deckt, z. B. bezogen auf MNS und Halbgruppen. Dem Anschein nach halten Sie aber ein Verbleiben in Reaktionsstufe 1 für ausreichend. Leider gibt Ihr Reaktionsstufenplan keine Auskunft über die Indikationen, die zu einer bestimmten Reaktionsstufe führen.
Wir finden diese Vorgehensweise nicht nachvollziehbar und halten sie für riskant für die Gesundheit von Beschäftigten sowie der Schüler*innen und deren Familien. Riskant ist dies aber auch für die mittelfristige Aufrechterhaltung des Schulbetriebs.
Wir erwarten daher, dass Sie schnellstmöglich Maßnahmen in die Wege leiten, die einen weniger gesundheitsgefährdenden und damit stabileren Schulbetrieb ab kommenden Montag gewährleisten.
Mit freundlichen Grüßen
Personalrat Schulen
Frauenbeauftragte Schulen
Schwerbehindertenvertretung Schulen
